Leipzig Law Journal - 2022,1 Erscheinungsjahr: 2022
Jahrgang: 2022,1 Seiten: 19-34 ISSN: 2750-7831
Erstveröffentlichung
2022
Abstract (DE)
Ein Verwirkungsverfahren nach Art. 18 GG ist viermal versucht, und nie erfolgreich abgeschlossen worden. In diesem Beitrag wird untersucht, ob Art. 18 GG trotzdem ein probates Mittel im Kampf gegen Verfassungsfeinde sein könnte. Hierfür werden die Anforderungen an ein Verwirkungsverfahren, die systematischen Zusammenhänge zwischen Art. 18 GG und dem übrigen Verfassungsschutzrecht, die Folgen einer Verwirkung sowie mögliche Reformideen zu Art. 18 GG dargestellt.